von der echten Polizei zur Friedenspolizei
Alle Liebe und Unterstützung für die Menschen, die in Minneapolis und anderswo kämpfen, Widerstand leisten und überleben.
Peter Gelderloos – übersetzt von Riot Turtle
Wie die meisten von uns habe auch ich zahlreiche aktuelle Nachrichten aus Minneapolis erhalten. Kürzlich hat mir eine sehr wohlmeinende Person eine Massen-E-Mail weitergeleitet, in der Empfehlungen für „Maßnahmen” nach dem jüngsten Mord gegeben wurden: Spenden für Benefizaktionen und Fortsetzung gewaltfreier Proteste. Der Verfasser der Massen-E-Mail erwähnte weder die brennenden Barrikaden, die in einigen Straßen von Minneapolis errichtet wurden, noch das letzte Mal, als Minneapolis sich für seine Nachbarn einsetzte (und wie das endete und wer es beendete). Es gab auch keinen Hinweis auf den Streik und die Schulstreiks, die sich über das ganze Land ausbreiteten, noch gab es Forderungen zur Abschaffung der ICE oder zum Rückzug der ICE aus anderen Bundesstaaten als Minnesota.
Am beunruhigendsten ist, dass sie nach der Beschreibung des jüngsten Mordes durch ICE behaupten: „Viele glauben nun, dass sie [ICE] hierher gekommen sind, um immer wieder unschuldige Menschen anzugreifen, bis wir gewalttätig werden, damit sie den Einsatz der 1.500 aktiven Streitkräfte rechtfertigen können, die sie in Bereitschaft versetzt haben, um unsere Stadt in einem großen Spektakel anzugreifen, dessen Ziel es ist, den Rest des Landes einzuschüchtern und zur Gehorsamkeit zu zwingen.“
Der Verfasser der E-Mail ist ein weißer Staatsbürger, professioneller Künstler und professioneller „Geschäftsführer“ einer Vielzahl von Kunststiftungen und war zuvor als „Unternehmensberater“ im „Unternehmenssektor“ tätig (Zitate seiner Website)
“Ich spreche das selten an, aber ich möchte klarstellen, dass ich dies als jemand schreibe, der von der Polizei angegriffen wurde, der sexuelle Übergriffe und Drohungen mit Vergewaltigung und Mord durch Gefängniswärtererlebt hat, der Menschen verloren hat, die mir in diesem Kampf am Herzen lagen, der einen versuchten
Abschiebungsprozess durchlaufen hat (einerseits mit weißem Privileg, andererseits aber gezielt wegen meiner Überzeugungen und meines politischen Engagements). Ich bin jemand, der seine Lieben und Angehörigen nie wieder sehen kann, wenn ich wegen bestimmter Vorwürfe verurteilt werde, wenn ich auf einer bestimmten Liste lande oder wenn das derzeitige Grenzregime weiter in die Richtung geht, in die es bereits unterwegs ist. Für mich
geht es hier nicht um Ideologie oder darum, Recht zu haben oder jemanden herabzusetzen. Es ist unglaublich persönlich und gleichzeitig unglaublich kollektiv. Es geht darum, den Lügen und Mythen derer entgegenzutreten, die die Möglichkeit haben, in Frieden mit der Polizei zu leben; Lügen und Mythen, die uns gefährden und uns in unseren miteinander verbundenen Kämpfen für die Befreiung ständig zurückwerfen.”Peter Gelderloos
Es ist unglaublich naiv zu glauben, dass die Trump-Regierung irgendeine „Rechtfertigung” für Repressionen braucht. Das war schon vor Trump nicht der Fall: Dies ist nur eine weitere Manipulation aus dem Repertoire der Manipulationen, die von „gemeinnützigen“ Pazifist*innen eingesetzt werden, um wirksame Formen des Widerstands zu kriminalisieren und zu delegitimieren. Seit ihrer Gründung haben Polizei und Berufsarmeen systematisch große Gruppen völlig friedlicher Menschen angegriffen und sogar massakriert. Sie wären für die Regierung nicht nützlich, wenn sie nicht in der Lage wären, zu morden.
Die Verbreitung der falschen Vorstellung, dass Polizei und Militär auf einen Grund warten, um Menschen anzugreifen oder zu töten, marginalisiert diejenigen noch weiter, die täglich mit dieser ungerechtfertigten Gewalt
leben müssen: kolonisierte Völker, Schwarze, Muslime, Menschen ohne Papiere, Obdachlose, Transgender, arme Menschen, Menschen mit psychischen oder emotionalen Problemen sowie Menschen, die sich gegen solche Brutalität wehren und sie ablehnen. Was diejenigen von uns betrifft, die sich an revolutionären sozialen Bewegungen beteiligen, so wissen wir auch, was es bedeutet, Folter und Gefängnis ausgesetzt zu sein, von der Polizei beschossen zu werden, Freunde zu verlieren.
Die „Black Lives Matter“-Bewegung, die Bewegung zur Abschaffung der Polizei und die „No Border“-Bewegung entstanden parallel zueinander über Jahre und Jahrzehnte hinweg, beginnend vor der Ermordung von Oscar Grant am Neujahrstag 2009 bis hin zu ihrem Höhepunkt in einem landesweiten Aufstand nach der Ermordung von George Floyd durch die Polizei im Jahr 2020. Diese Intensivierung des Widerstands war nur möglich, weil die Menschen sich zur Wehr setzten. Was 2020 in Minneapolis geschah, war so inspirierend und nur möglich, weil die Menschen sich wehrten, mit Steinen, mit Feuer, mit allem, was sie hatten. Was diese Bewegung zunichte machte, war nicht die Unterdrückung durch die Polizei und schon gar nicht das Militär, das 2020, 2014 und bei anderen Gelegenheiten eingesetzt wurde. Es waren die Menschen, die diesem gemeinnützigen Blödsinn vertrauten, die den Demokraten (politische Partei in den Vereinigten Staaten) vertrauten, die selbsternannten Führungsfiguren der Community vertrauten.
Das Militär wurde 2014 nach dem Mord an Mike Brown durch die Polizei auch in den Straßen von Ferguson und St. Louis eingesetzt. Die Menschen kämpften weiter, griffen die Polizei an, schossen sogar auf sie, und es ist kein Zufall, dass ihr inspirierender, mutiger Widerstand die allererste Welle antirassistischer Aufstände in diesem Jahrhundert auslöste, die sich über das ganze Land ausbreitete und den Grundstein für den noch größeren Aufstand von 2020 legte.
Und ich bezeichne diesen Widerstand als inspirierend und mutig, ohne dabei in Romantik zu verfallen.
Eine Freund*in wurde während der Kämpfe fast getötet, und viele andere wurden zu langen Haftstrafen verurteilt oder wurden zur Zielscheibe von Neonazis. 2014 befand ich mich auf einer Autobahnbrücke und half dabei, diese zusammen mit einer Gruppe von Menschen zu blockieren, die größtenteils zu denjenigen gehörten, die am stärksten von rassistischer Polizeigewalt betroffen waren – wir alle waren uns bewusst, dass Bullen oder weiße Supremacistinnen ohne Dienstmarke mehrfach Brückenbesetzungen angegriffen oder mit ihren Fahrzeugen in die Menge gefahren waren und dabei mehrere Menschen fast getötet hätten.
Gewaltfreier Unfug wird auch systematisch eingesetzt, um den Mythos des „Provokateurs“ zu verbreiten, der seinen Ursprung in einem rassistischen Klischee hat, das „die Massen“ als unterwürfige, gedankenlose Menge betrachtet, die keine eigenen Entscheidungen trifft. Menschen, die als Provokateure herausgegriffen werden, werden oft der Polizei übergeben, um sich der extremen Gewalt des Gefängnissystems auszusetzen, oder sie werden sogar von gewaltfreien Demonstrant*innen angegriffen. Ja: Ich habe noch nie gesehen, dass Pazifist*innen einen Bullen niedergeschlagen haben, selbst wenn dies jemanden anderen schützen würde, aber ich habe gesehen, wie sie andere Menschen aus der Bewegung verprügelt haben. Und im Jahr 2020 wurden mindestens zwei Menschen eingesperrt, weil gewaltfreie Demonstrant*innen diese Verschwörungstheorie verbreitet hatten: Der eine war ein Schwarzer in Seattle, der die sehr vernünftige Maßnahme ergriffen hatte, eine Polizeistation in Brand zu setzen, in der rassistische Mörder ausgebildet, bezahlt und geschützt werden; der andere war ein Weißer. Sie war zufällig auch die Freundin von Rayshard Brooks, einem obdachlosen Schwarzen, den die Bullen in Atlanta gerade ermordet hatten (Juni 2020), nachdem einige Angestellte eines lokalen Wendy’s ihn verpfiffen hatten, weil er auf dem Parkplatz geschlafen hatte. Sie und zwei schwarze Männer wurden verhaftet, weil sie das Wendy’s in Brand gesteckt hatten, nachdem einige Verfechter der Gewaltlosigkeit und Online-Detektive ihre Fotos weit verbreitet hatten, um die vermeintlichen Provokateure zu identifizieren.
In dieser E-Mail verbreitete diese Person auch die Idee, dass Trillerpfeifen „funktionieren” würden und dass das System durch all die Verhaftungen, die sie durchführten, überfordert sei – eine gewaltfreie Strategie, die bereits durch MLKs gescheiterte Kampagne von 1961 in Albany, Georgia, widerlegt wurde. (Um es ganz klar zu stellen: Die Trillerpfeifen werden in Minneapolis sehr gut eingesetzt, aber es bedarf mehr als Pfeifen, um ICE zu stoppen.)
Zu sehen, wie all das zum Schweigen gebracht oder kriminalisiert wird, ist sehr beunruhigend. Ich habe auf die Massen-E-Mail geantwortet:
„Wie wir alle gesehen haben und wie du uns alle vergessen lassen willst, können wir die Polizei aus unseren Stadtteile vertreiben und ganze Städte übernehmen. Wir wissen bereits, was wir dafür brauchen. Aber die erste Verteidigungslinie gegen solche Aufstände ist nicht ICE und es sind auch nicht die örtlichen Bullen. Es sind Menschen wie du.”
„Die Menschen sind zu Recht wütend. Leider müssen wir unsere Geschichte aufgrund der kontinuierlichen Auslöschung durch Menschen wie dich immer wieder neu lernen.“
Ich möchte mit einigen letzten Gedanken abschließen. Darunter findet ihr Literaturempfehlungen und weitere Diskussionen zum Einsatz von ICE im Vergleich zum Einsatz des Militärs.
Der Diskurs der „Unschuld“ rechtfertigt die Entführung und Abschiebung von Menschen mit Vorstrafen und hilft der Polizei, diejenigen anzugreifen, die sich wehren. Der Diskurs der „Bürger*innen“ stärkt die Grenze. Ein lieber Freund*in, die/der mehr als ein Jahrzehnt ihres/seines Lebens dem Kampf an der Grenze zu Mexiko und der Unterstützung von Migrant*innen beim Überqueren der Grenze gewidmet hat, ist zurück in Minneapolis, wo sie/er herkommt. Vor etwa einer Woche fragte ihr/sein vierjähriges Kind: „Wie können wir die Polizei dazu bringen, die Stadt zu verlassen, wenn wir sie darum bitten und sie es nicht tun?“ Meiner Freundin antwortete: „Oh Baby, genau das ist die Frage.“
Wir wissen aus der Geschichte – der wahren Geschichte – der Bürger*innenrechtsbewegung, dass Gewaltlosigkeit nicht ausreicht. Wir wissen sogar, dass eine große Welle von Unruhen und Aufständen, die zu umfassenden Rechtsreformen führen, wie beispielsweise die Unruhen in Birmingham im Jahr 1963 und die Unruhen nach der Ermordung von Martin Luther King Jr. im Jahr 1968, ebenfalls nicht ausreichend sind. Eine Reform bewahrt weiterhin das Machtmonopol des Staates. Selbst Reformen, die eine leichte Verbesserung bewirken, sind nur vorübergehend, wie in der Ära Trump deutlich zu beobachten ist.
Wir müssen die Polizei und die Grenzen endgültig abschaffen. Die Polizei kann nicht reformiert werden. Grenzen können nicht reformiert werden. Alle Staaten basieren auf Zwang, und die Bullen und die Grenzen gehören zu den wichtigsten Instrumenten dieses Zwangs.
Wir müssen weiterhin schnelle Interventions-Netzwerke organisieren und unterstützen, Rechtsbeistand für alle Entführten oder Deportierten leisten, wir müssen Schulen, Krankenhäuser, Kindertagesstätten und Arbeitsplätze vor den Bullen schützen, wir müssen im Sinne der gegenseitigen Hilfe Lebensmittel einkaufen und Kleidung und Medikamente verteilen. Wir müssen auch (wieder) lernen, wie man Straßen verbarrikadiert und hält, wie man die Polizei aus einem Stadtteil vertreibt und diesen befreiten Raum so umgestaltet, dass er den Bedürfnissen der dort lebenden Menschen dient. Und dann müssen wir lernen, wie wir weitermachen können.
Tod dem Staat in all seinen Formen. Für die Bewegungsfreiheit aller Völker, während wir uns fortbewegen, teilen, migrieren und uns anpassen, während wir fliehen, heilen und wiederaufbauen, um in dieser Welt zu überleben, die von den Reichen, den Rechten und ihren liberalen Lakaien zerstört wird.
Minneapolis 2020. Fotograf aufgrund von Paywall unbekannt.
Empfohlene Literatur
Sūnzǐ Bīngfǎ: Idris Robinson, How It Might Should Be Done. Deutsch
“Rapid Response Networks in the Twin Cities: A Guide” Englisch
CrimethInc: No Wall They Can Build. Gibt es auch als Podcast. Englisch
Unfinished Acts: Covering the context, conflicts and consequences of the 2009 Oakland Rebellions Englisch
Diverse Autor*innen: Snapshots from the Uprising Englisch
NPR, “Guns Kept People Alive During the Civil Rights Movement” Englisch
Robert Williams, Negroes with Guns Englisch
Mariame Kaba and Andrea Ritchie, No More Police: A Case for Abolition. Englisch
Lorenzo Komb’oa Ervin, Anarchism and the Black Revolution Englisch
Ashanti Alston and William C. Anderson, Black Anarchist Futures Englisch
William C. Anderson and Zoey Samudzi, As Black as Resistance: Finding the Conditions for Liberation. Englisch
They Will Beat the Memory Out of Us: Forcing Nonviolence on Forgetful Movements Englisch
Fatima Insolación, “The Insurgent Southwest” Englisch
Life During Wartime Englisch
(Die oben genannten Artikel und Podcasts sind kostenlos. Wenn du momentan nicht das Geld hast, um unabhängige Buchhandlungen und Verlage zu unterstützen, findest du viele der Bücher kostenlos im Internet. Bitte bestell sie nicht bei Amazon.)
Die Abschaffung der Polizei kann klein anfangen… Foto von Tyger Williams.
Eine kurze Diskussionsbeitrag über Polizei im Vergleich zum Militär
Trump setzt ICE anstelle des Militärs ein, wahrscheinlich weil diese Behörde ihm gegenüber am loyalsten ist und ihre Mitarbeiter*innen gut darin geschult sind, mobile Festnahmegruppen zu leiten, Umstehende zu verprügeln und allgemeine Terror-Taktiken anzuwenden. Im Gegensatz zu vielen Angehörigen des Militärs haben sich ICE-Bullen ausdrücklich als effektivere Alternative zum KKK gemeldet, um Menschen mit anderer Hautfarbe und alle weißen „Liberalen“, die sie unterstützen, anzugreifen. Das machen sie wirklich gern.
Was sie nicht so gut können, ist, sich gegen – gilt nicht nicht für Schaulustige, auch nicht für friedliche Demonstrant*innen – große Gruppen zu behaupten, die mit militanten Mitteln zurückschlagen. Deshalb steht das Militär bereit: weil es bei der Bewältigung einer groß angelegten städtischen Revolte weitaus effektiver ist als die Bullen.
Es ist nicht so, dass die Polizei keinen Zugang zu waffentechnisch militärischen Mitteln hätte (den hat sie durchaus), sondern dass Bullen in der Regel dumm, panikfällig und mit militärischen Taktiken nicht vertraut sind. Ihre Vorgehensweise besteht darin, zu schikanieren, zu terrorisieren, zu foltern und zu entführen. Sie lieben es, eine friedliche, wehrlose Menschenmenge zu verprügeln (d. h. eine Menschenmenge, die sich weigert, sich zu verteidigen, die das Verlieren ideologisch romantisiert). Sie sind jedoch schnell überfordert, wenn mehr als ein paar Dutzend Menschen zurückschlagen.
Viele ICE-Bullen sind ehemalige Militärangehörige, was bedeutet, dass sie es gewohnt sind, unbewaffnete Menschen zu töten. Das bedeutet jedoch nicht, dass die ICE als Ganzes in der Stadtkriegsführung annähernd so effektiv ist wie das eigentliche Militär, da ihr die militärische Kommandostruktur und die Ausbildung als Gruppe fehlt, um eine ganze Stadt als feindliches Gebiet anzuvisieren. Mit ein oder zwei Transportern herumzufahren wäre beispielsweise ein ziemlich fataler Fehler, wenn ICE-Bullen einer echten Gefahr ausgesetzt wären. Und es wäre keine leichte Aufgabe für ICE oder die städtische Polizei, eine Barrikade zu stürmen, die von einer wütenden Menschenmenge verteidigt wird, insbesondere wenn diese über einen Vorrat an Steinen, Baseballschlägern, Hämmern, Benzin, starken Feuerwerkskörpern, Molotowcocktails, Cocktails Version 2.0 (Gas oder Gas und Öl in einer verschlossenen Plastikflasche, an deren Seite ein brennender Feuerwerkskörper befestigt ist) verfügt… Umso mehr, wenn die Menschen von Minnesotas Gesetzen zum offenen Tragen von Waffen Gebrauch machen.
Ich empfehle definitiv niemandem ohne intensives Trainingsprogramm, in einer solchen Situation Schusswaffen mitzubringen, da das Risiko, eine Person zu treffen oder eine unverantwortliche Eskalation herbeizuführen, auf die man nicht vorbereitet ist, sehr hoch ist.
Und ich befürworte nicht, dass sich irgendjemand an irgendwelchen Trainings beteiligt. Tatsächlich befürworte ich weder das Errichten von Barrikaden noch das Legen von Feuer oder andere illegale Handlungen. Ich weise lediglich darauf hin, dass wir ohne diese und ähnliche Taktiken, gepaart mit wirksamen Maßnahmen zur Stärkung der nachbarschaftlichen Beziehungen und der allgemeinen Verbreitung revolutionärer Horizonte, für immer mit Bullen und Grenzen leben müssen. Oder bis uns steigende Meeresspiegel, Waldbrände und Massenhungersnöte alle wegfegen werden.
Noch zwei Anmerkungen: Auf Empfehlung eines Freundes habe ich eine Stunde nach der ursprünglichen Veröffentlichung zwei weitere Quellen (die letzten beiden) hinzugefügt……
und ich habe mich auch direkt an den Verfasser der E-Mail gewandt, auf die ich geantwortet habe, um meine Verärgerung und einige der Argumente, die ich in diesem Newsletter darlege, zum Ausdruck zu bringen.
…
und sie haben mir eine wirklich konstruktive Antwort geschrieben, in der sie meine Kritik zur Kenntnis genommen und auch darauf hingewiesen haben, dass sie in dieser Bewegung ebenfalls Risiken eingehen und dass auch sie Menschen verloren haben, die ihnen wichtig waren. Also, auf ins Jahr 2026! Auf eine Bewegungskultur mit besserer Kommunikation!
Peter Gelderloos. Übersetzt von Riot Turtle.
…aber es muss im großen Stil geschehen.
Es gibt Hoffnung… (Foto: Zakaria Abdelkafi)
…für die Zukunft.
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